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Neuigkeiten aus der Pressestelle des Bundesministerium der Justiz

Präsentiert durch die Anwaltskanzlei Bernd Wünsch

 

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Titel:

IT-Gipfel 2011 - Impuls für E-Justice

Quellenangabe:

Bundesministerium der Justiz

Veröffentlichung am:

6. Dezember 2011 (Dienstag)

Nachricht:

Erscheinungsdatum
06.12.2011

Eine anwenderfreundliche Kommunikation mit der Justiz soll sowohl per De-Mail als auch über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bundeseinheitlich möglich werden. Die Bundesministerien des Innern und der Justiz verständigen sich auf eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen E-Government und E-Justice.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Justiz und Verwaltung müssen sich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen. Der elektronische Rechtsverkehr und eine elektronische Aktenführung machen die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden einfacher, effektiver und langfristig kostengünstiger. Dies ist der richtige und wichtige Schritt in die Zukunft.“

In der Justiz basiert die Kommunikation zwischen Bürgern, Rechtsanwälten und Gerichten bisher fast ausschließlich auf Papier. Ein Grund hierfür ist die fehlende Akzeptanz der - für den formgerechten Zugang notwendigen - qualifizierten elektronischen Signatur. Außerdem können elektronische Dokumente bei Gericht noch immer nicht flächendeckend über das EGVP eingereicht werden. Das neu eingeführte De-Mail-System kann einen zusätzlichen sicheren Kommunikationsweg für E-Justice bieten.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: „De-Mail ist eine leicht zu nutzende Technologie, mit der man im Internet sicher, vertraulich und verlässlich Nachrichten austauschen kann. Das gilt sowohl zwischen Privaten als auch für die Kommunikation mit Gerichten und Behörden.“

Durch die Zusammenarbeit im Bereich der E-Justice wird der elektronische Zugang zu den Gerichten grundlegend modernisiert. Außerdem soll die Justiz künftig Urteile, Beschlüsse, Schriftsätze und Ladungen rechtssicher und deutlich kostengünstiger elektronisch zustellen können.

Begleitende Änderungen der Verfahrensordnungen, die erforderlich sind, um die Zugangshürden für eine elektronische Kommunikation mit der Justiz bedeutend zu senken, werden derzeit durch das Bundesministerium der Justiz geprüft.

Darüber hinaus erarbeitet das Bundesministerium des Innern derzeit den Entwurf für ein EGovernment-Gesetz des Bundes mit dem Ziel, für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern. Auch hierbei wird De-Mail neben der eID-Funktion des neün Personalausweises eine wichtige Rolle
spielen.



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