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Titel:


Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand

Quellenangabe :


Bundesarbeitsgericht

Pressemitteilung :


28/18


veröffentlicht am :


31. Mai 2018 (Donnerstag)


Entscheidung :


Pressemitteilung Nr. 28/18

 

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand

 

    Mit Ablauf des 31. Mai 2018 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier in den Ruhestand.

    Herr Dr. Fischermeier wurde im November 1952 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er am 1. Juli 1983 in den Richterdienst des Freistaats Bayern ein und war am Arbeitsgericht Nürnberg tätig. 1986 wurde er promoviert.


Nach Abordnung an das Landesarbeitsgericht Nürnberg sowie an das damalige bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung wurde er zum 1. Oktober 1992 zum Freistaat Sachsen versetzt und war dort als Vorsitzender Richter am Sächsischen Landesarbeitsgericht in Chemnitz tätig.

Herr Dr. Ernst Fischermeier kam im Juni 1994 zum Bundesarbeitsgericht und war zunächst dem Zweiten Senat zugeteilt. Im Jahre 2002 wechselte er in den Zehnten Senat bis zum Februar 2005, zuletzt als stellvertretender Vorsitzender. Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter im März 2005 leitete er den Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts.

In dieser Funktion hat Herr Dr. Fischermeier die Auslegung des neuen Tarifvertragsrechts des öffentlichen Dienstes sowie die Rechtsprechung zum Insolvenzarbeitsrecht und zum kirchlichen Arbeitsrecht entscheidend mitgeprägt. Die unter seinem Vorsitz ergangenen Entscheidungen zur Insolvenzanfechtung von Arbeitsentgelt sind nicht nur in der Fachwelt, sondern auch in der Öffentlichkeit auf großes Interesse gestoßen und haben eine intensive Diskussion über das anfechtungsrechtliche Verständnis des Bargeschäfts angestoßen, die zur Änderung des § 142 InsO durch den Gesetzgeber geführt hat.

Als Mitglied des Präsidialrats hat sich Dr. Ernst Fischermeier viele Jahre mit ganzer Kraft und großem Erfolg für die Belange der Richterschaft eingesetzt. Dort wurden seine Persönlichkeit, sein Sachverstand und seine Kollegialität hoch geschätzt. Mit zahlreichen Publikationen, insbesondere zum Recht der außerordentlichen Kündigung und dem Kirchenarbeitsrecht, hat er sich in der Fachöffentlichkeit hohes Ansehen erworben. Das Bundesarbeitsgericht verliert mit seinem Ausscheiden einen Richter, der sich um das Bundesarbeitsgericht große Verdienste erworben hat.



Erfurt, den 31. Mai 2018

Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz
Pressemitteilung Nr. 50 vom 16. Oktober 2018 (Dienstag)
Prof. Dr. Jürgen Treber neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 49 vom 1. Oktober 2018 (Montag)
Richter am Bundesarbeitsgericht Malte Creutzfeldt im Ruhestand
Pressemitteilung Nr. 48 vom 1. Oktober 2018 (Montag)
Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Mario Eylert im Ruhestand
Pressemitteilung Nr. 47 vom 1. Oktober 2018 (Montag)
Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB* bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung?
Pressemitteilung Nr. 46 vom 25. September 2018 (Dienstag)
Mitteilung zu dem Verfahren - 4 ABR 4/17 - ERA-TV Baden-Württemberg - Verfahren der erweiterten Paritätischen Kommission
Pressemitteilung Nr. 44 vom 18. September 2018 (Dienstag)
Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Pressemitteilung Nr. 43 vom 18. September 2018 (Dienstag)
Mitteilung zu den Verfahren - 3 AZR 869/16 - und - 3 AZR 58/17 - (Erdiente Dynamik bei Betriebsübergang in der Insolvenz des Arbeitgebers)
Pressemitteilung Nr. 45 vom 18. September 2018 (Dienstag)
Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung früherer befristeter Arbeitsverhältnisse
Pressemitteilung Nr. 42 vom 6. September 2018 (Donnerstag)
Mitteilung zum Verfahren - 8 AZR 581/17 - (Anspruch auf Zahlung einer Schadenspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB - Verzug mit Entgeltzahlung)
Pressemitteilung Nr. 41 vom 29. August 2018 (Mittwoch)
Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot
Pressemitteilung Nr. 40 vom 23. August 2018 (Donnerstag)
Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel
Pressemitteilung Nr. 39 vom 14. August 2018 (Dienstag)
Mitteilung zu den Verfahren - 1 AZR 22/17 - und 1 AZR 23/17 - (Auslegung eines tariflichen Schlechterstellungsverbots anlässlich der Beteiligung an gewerkschaftlichen Arbeitskampfmaßnahmen - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Maßregelungsverbot)
Pressemitteilung Nr. 38 vom 17. Juli 2018 (Dienstag)
Dividendenabhängige Tantieme - "Verwässerungsausgleich" bei effektiven Kapitalerhöhungen
Pressemitteilung Nr. 37 vom 27. Juni 2018 (Mittwoch)
Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31. März des Folgejahres
Pressemitteilung Nr. 36 vom 27. Juni 2018 (Mittwoch)
Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts
Pressemitteilung Nr. 35 vom 26. Juni 2018 (Dienstag)
Mitteilung zu dem Verfahren - 6 AZR 232/17 - (Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV?)
Pressemitteilung Nr. 34 vom 21. Juni 2018 (Donnerstag)
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn -Ausschlussfristen
Pressemitteilung Nr. 33 vom 20. Juni 2018 (Mittwoch)
Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen
Pressemitteilung Nr. 32 vom 20. Juni 2018 (Mittwoch)
Mitteilung zum Verfahren - 2 AZR 90/17 - (Massenentlassung - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Zahl der in der Regel in einem Betrieb eines entleihenden Unternehmens beschäftigten Arbeitnehmer)
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Pressemitteilung Nr. 30 vom 7. Juni 2018 (Donnerstag)
Karin Spelge neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 29 vom 1. Juni 2018 (Freitag)
Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand
Pressemitteilung Nr. 28 vom 31. Mai 2018 (Donnerstag)
Mitteilung zu den Verfahren - 3 AZR 869/16 - und - 3 AZR 58/17 - (Erdiente Dynamik bei Betriebsübergang in der Insolvenz des Arbeitgebers)
Pressemitteilung Nr. 27 vom 29. Mai 2018 (Dienstag)
Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber
Pressemitteilung Nr. 26 vom 24. Mai 2018 (Donnerstag)
Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter
Pressemitteilung Nr. 24 vom 23. Mai 2018 (Mittwoch)
Konzernbetriebsrat - Konzernspitze im Ausland
Pressemitteilung Nr. 25 vom 23. Mai 2018 (Mittwoch)
Mitteilung zu dem Verfahren - 10 AZR 427/17 - (SokaSiG - Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - Baufremde Leistungen - Frage des SokaSiG als anderer Streitgegenstand - Frage der Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG)
Pressemitteilung Nr. 23 vom 15. Mai 2018 (Dienstag)
Richter am Bundesarbeitsgericht Horst-Dieter Krasshöfer im Ruhestand
Pressemitteilung Nr. 22 vom 2. Mai 2018 (Mittwoch)
Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis
Pressemitteilung Nr. 21 vom 26. April 2018 (Donnerstag)
Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag
Pressemitteilung Nr. 20 vom 25. April 2018 (Mittwoch)
9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 19 vom 19. April 2018 (Donnerstag)
Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung
Pressemitteilung Nr. 18 vom 12. April 2018 (Donnerstag)
Mitteilung zu dem Verfahren - 6 AZR 836/16 - (Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung entsprechender früherer befristeter Arbeitsverhältnisse)
Pressemitteilung Nr. 14 vom 21. März 2018 (Mittwoch)
Aufhebungsvertrag - Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds
Pressemitteilung Nr. 15 vom 21. März 2018 (Mittwoch)
Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit
Pressemitteilung Nr. 17 vom 21. März 2018 (Mittwoch)
Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe
Pressemitteilung Nr. 16 vom 21. März 2018 (Mittwoch)
Mitteilung zu dem Verfahren - 6 AZR 836/16 - (Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung entsprechender früherer befristeter Arbeitsverhältnisse)
Pressemitteilung Nr. 14 vom 21. März 2018 (Mittwoch)
Übergangszuschuss - Leistung der betrieblichen Altersversorgung
Pressemitteilung Nr. 13 vom 20. März 2018 (Dienstag)
Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts zum 1. Januar 2018
Pressemitteilung Nr. 10 vom 22. Februar 2018 (Donnerstag)
Annahmeverzugsvergütung als Neumasseverbindlichkeit wegen fehlender bzw. unwirksamer Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Pressemitteilung Nr. 11 vom 22. Februar 2018 (Donnerstag)
Wechsel der Pressesprecher beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 12 vom 22. Februar 2018 (Donnerstag)
Wechsel der Pressesprecher beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 12 vom 22. Februar 2018 (Donnerstag)
9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 7 vom 20. Februar 2018 (Dienstag)
Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung
Pressemitteilung Nr. 9 vom 20. Februar 2018 (Dienstag)
Pensionskassenrente - Leistungskürzung - Insolvenz des Arbeitgebers -Eintrittspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins
Pressemitteilung Nr. 8 vom 20. Februar 2018 (Dienstag)
9. Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 7 vom 20. Februar 2018 (Dienstag)
Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Pressemitteilung Nr. 5 vom 31. Januar 2018 (Mittwoch)
Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer
Pressemitteilung Nr. 6 vom 31. Januar 2018 (Mittwoch)
Kein Betriebsübergang iSv. § 613a Abs. 1 BGB bei fehlendem Wechsel in der für den Betrieb der wirtschaftlichen Einheit verantwortlichen Person
Pressemitteilung Nr. 4 vom 25. Januar 2018 (Donnerstag)
Siebter Moot Court Wettbewerb beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 3 vom 18. Januar 2018 (Donnerstag)
Siebter Moot Court Wettbewerb beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 3 vom 18. Januar 2018 (Donnerstag)
Siebter Moot Court Wettbewerb beim Bundesarbeitsgericht
Pressemitteilung Nr. 3 vom 18. Januar 2018 (Donnerstag)
Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
Pressemitteilung Nr. 2 vom 16. Januar 2018 (Dienstag)
Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
Pressemitteilung Nr. 2 vom 16. Januar 2018 (Dienstag)
Richter am Bundesarbeitsgericht a.D. Dr. Rupert Wittek verstorben
Pressemitteilung Nr. 1 vom 2. Januar 2018 (Dienstag)
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